Gemeinderatssitzungsprotokoll vom 25.09.2025

25.09.2025

Tagesordnung öffentliche Sitzung:

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
  2. Genehmigung, Unterfertigung des letzten Sitzungsprotokolls
  3. Bericht des Prüfungsausschusses
  4. Grundankauf Schweiggers
  5. Grundverkauf Großreichenbach
  6. 7. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes
  7. Zusammenschluss des „Gemeindeverbandes der Regionalmusikschule Waldviertel-Mitte“ mit dem „Gemeindeverband der Musikschule Groß Gerungs“
  8. Gründung einer Gesunden Kleinregion gemeinsam mit der Stadtgemeinde Zwettl
  9. Aufhebung der Kanalabgabenordnung für die Katastralgemeinde Sallingstadt
  10. Aufhebung der Kanalabgabenordnung für die Katastralgemeinde Limbach
  11. Anpassung Elternbeiträge Kindergartentransport
  12. Teilungsplan GZ 13921A KG Süßenbach - Übernahme öffentliches Gut
  13. Berichtigung Nebengebührenordnung NÖ Vertragsbedienstete 1976
  14. Berichtigung Nebengebührenordnung NÖ Gemeinde-Bedienstetengesetz 2025
  15. Sonderurlaub bzw. Dienstfreistellungen NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976
  16. Sonderurlaub bzw. Dienstfreistellungen NÖ Gemeinde-Bedienstetengesetz 2025
  17. Einführung einer 30 km/h-Zone im Siedlungsbereich vor Limbach

Entwurf des Sitzungsprotokolls (706 KB) - .PDF